Anliegen von A-Z

In "Anliegen von A-Z" finden Sie alle notwendigen Informationen des täglichen Bedarfs!

Mit der Suchfunktion gelangen Sie noch schneller an die benötigten Informationen.

 

S. Hofschlaeger / Pixelio.de

/ Straßenreinigung

Leistungsbeschreibung

Nach dem Straßenreinigungsgesetz NRW sind die öffentlichen Straßen innerhalb der geschlossenen Ortslagen von den Gemeinden zu reinigen. Das Straßenreinigungsgesetz NRW ermächtigt die Gemeinden aber, die Reinigung der Gehwege und unter bestimmten Voraussetzungen auch die Reinigung der Fahrbahnen auf die Eigentümer der durch die Straße erschlossenen Grundstücke zu übertragen.


Von der gesetzlichen Möglichkeit der Übertragung der Straßenreinigungspflicht auf die Anlieger hat die Gemeinde Hopsten Gebrauch gemacht. So wurde die Pflicht zur Reinigung der Gehwege generell und soweit aus Gründen der Verkehrssicherheit vertretbar auch die Reinigung der Fahrbahnen auf die Anlieger übertragen. Ausgenommen von der Übertragung sind lediglich die Fahrbahnen der Hauptverkehrsstraßen. Diese werden durch die Gemeinde Hopsten gereinigt.


Der genaue Umfang der Übertragung der Reinigungspflicht und die sich hieraus für den Anlieger ergebenden Pflichten sind aus der Anlage ersichtlich.


Ausdrücklich wird darauf hingewiesen, dass die Pflicht zur Straßenreinigung auch eine ordnungsgemäße Winterwartung umfasst!

Welche Unterlagen werden benötigt?

Es werden keine Unterlagen benötigt.

Welche Gebühren fallen an?

Soweit die Straßen von der Gemeinde Hopsten gereinigt werden, haben die Anlieger hierfür eine Straßenreinigungsgebühr zu entrichten. Die Straßenreinigungsgebühr beläuft sich z. Zt. auf jährlich 1,30 € je Frontmeter erschlossener Grundstücksseite.

Rechtsgrundlage

Zuständige Mitarbeiter