Anliegen von A-Z

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S. Hofschlaeger / Pixelio.de

/ Gesellschaft und Politik / Verwendung des Gemeindewappens

Leistungsbeschreibung

Das Wappen oder die Wappensymbole (Tödde, Leiter und Auerhahn) der Gemeinde Hopsten darf nur von den Dienststellen der Gemeinde Hopsten als Hoheitszeichen verwendet werden. Eine Verwendung durch Dritte ist untersagt. Eine unbefugte Verwendung des Wappens oder der Wappensymbole stellt eine Ordnungswidrigkeit dar. Die zuständige Stelle entscheidet im Einzelfall über die Nutzung des Gemeindewappens.

Welche Unterlagen werden benötigt?

Für die Nutzung des Gemeindewappens durch Dritte werden ggf. Unterlagen benötigt. Bitte informieren Sie sich bei einen der o.g. Mitarbeiter/innen.

Welche Gebühren fallen an?

Für die Nutzung des Gemeindewappens durch Dritte fallen ggf. Gebühren an. Bitte informieren Sie sich bei einen der o.g. Mitarbeiter/innen.

Eine unbefugte Verwendung des Wappens oder der Wappensymbole stellt eine Ordnungswidrigkeit dar und wird entsprechendem mit Bußgeld geahndet.

Rechtsgrundlage

Nach den Grundsätzen des BGH (im Sinne des § 12 BGB) ist bei der Verwendung des Wappens zwischen dem (ohne entsprechende Erlaubnis) rechtswidrigen Führen oder Gebrauchen und der rechtmäßigen Beschreibung nach den Grundsätzen des Zitatrechts zu unterscheiden. Die Verwendung eines fremden Wappens ist nicht nur bei einer völlig identischen Übernahme, sondern auch bei einer nur ähnlichen Wiedergabe gegeben, sofern diese die wesentlichen Merkmale des Originals enthält und damit geeignet ist, auf den Berechtigten hinzuweisen!

Zuständige Mitarbeiter

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