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S. Hofschlaeger / Pixelio.de

/ Bauleitplanung & Flächennutzungsplan

Leistungsbeschreibung

Befindet sich ein Baugrundstück innerhalb des Geltungsbereiches eines rechtsverbindlichen Bebauungsplanes (B-Plan), so haben sich grundsätzlich die auf ihn geplanten Bauvorhaben nach den Festsetzungen des B-Planes zu richten. Der B-Plan ist zunächst dem Oberbegriff "Bauleitplanung" zuzuordnen.

Was ist Bauleitplanung?

Aufgabe der Bauleitplanung ist es, die bauliche und sonstige Nutzung von Grundstücken in der Gemeinde vorzubereiten und zu leiten. Dazu legt sie ihre städtebaulichen Ziele für einen Zeitraum von ca. 15 – 20 Jahre in Form eines Flächennutzungsplanes fest. Darin werden unverbindlich die Nutzungen für das gesamte Gemeindegebiet (z.B. Wohnbauflächen, Gewerbeflächen, Mischgebietsflächen oder land- und forstwirtschaftliche Nutzungen) geplant und festgeschrieben.

Bauleitpläne sind von der Gemeinde in eigener Verantwortung aufzustellen (Planungshoheit der Gemeinde). Dieses ergibt sich aus der im Grundgesetz niedergelegten Selbstverwaltungsgarantie, die den Gemeinden einräumt, die Belange der örtlichen Gemeinschaft wahrzunehmen.

Die Bauleitpläne (Flächennutzungsplan, Bebauungspläne, Vorhabenbezogene Bebauungspläne) müssen in einem förmlichen Verfahren aufgestellt, geändert, ergänzt oder aufgehoben werden. Die hierfür geltenden Verfahrensvorschriften sind im Baugesetzbuch geregelt. Im Übrigen richtet sich die Aufstellung nach dem jeweils geltenden Landesrecht für den Erlass von gemeindlichen Satzungen.

Die Verfahrensabläufe sind für Flächennutzungspläne (vorbereitende Bauleitplanung) und Bebauungspläne (verbindliche Bauleitplanung) in ihren Grundzügen ähnlich. Der Flächennutzungsplan bedarf jedoch zusätzlich der Genehmigung der höheren Verwaltungsbehörde (Bezirksregierung).
 

Der Flächennutzungsplan

Der Flächennutzungsplan (FNP) umfasst das gesamte Gemeindegebiet Hopsten und stellt die beabsichtigte Entwicklung für das gesamte Gemeindegebiet in den Grundzügen dar. Er legt mit seinen Darstellungen die städtebaulichen Grundzüge unserer Gemeinde fest. Im FNP werden beabsichtigte Flächen für Wohnen, Industrie und Gewerbe, gemischte Nutzungen und Sondernutzungen, Gemeindedarfseinrichtungen, Verkehrsflächen, Grünflächen, Wasserflächen, Flächen für Ver- und Entsorgungsanlagen, Flächen für die Landwirtschaft, Waldflächen sowie Flächen für die Entwicklung von Natur und Landschaft dargestellt. Der FNP trifft keine parzellenscharfen Aussagen zu einzelnen Grundstücken, sondern stellt die Bodennutzungen nur flächenhaft dar.

Der FNP gilt nicht für Jedermann, sondern ist nur behördenverbindlich. Er bindet öffentliche Planungsträger, vor allem die Städte und Gemeinden selbst bei der Konkretisierung der Planungen auf der nächsten Ebene, der sog. verbindlichen Bauleitplanung (Bebauungspläne, Vorhabenbezogene Bebauungspläne) oder anderen Satzungen des Bauplanungsrechtes.

Der FNP der Gemeinde Hopsten ist seit 1980 rechtskräftig und umfasst das gesamte Gemeindegebiet mit seinen Ortsteilen Hopsten, Schale und Halverde. Seit Beginn seiner Rechtskraft wurde der Flächennutzungsplan der Gemeinde Hopsten über sechzig Mal geändert. Jede Änderung und Ergänzung musste ein eigenes Änderungsverfahren, meist ein Parallelverfahren zu neuen Bebauungsplänen, durchlaufen. Dazu wurden Bürger, Behörden und andere Träger öffentlicher Belange beteiligt.


Der Bebauungsplan

Der Bebauungsplan (B-Plan) ist das städtebauliche Ordnungsinstrument der Städte und Gemeinden im Rahmen ihrer Planungshoheit und ist aus den Darstellungen des FNP zu entwickeln. Ein B-Plan enthält die rechtsverbindlichen Festsetzungen für die planungsrechtliche Zulässigkeit von Bauvorhaben innerhalb eines räumlich abgegrenzten Gebietes. Seine Bezeichnung gibt auch Aufschluss über seine Lage. Die Festsetzungen betreffen insbesondere die Art der Nutzung (z.B. Allgemeines Wohngebiet, Dorfgebiet, Mischgebiet, Kerngebiet, Gewerbegebiet, Industriegebiet oder Sondergebiet), das Maß der baulichen Nutzung (z.B. Verhältnis von überbauter Fläche zur Fläche des Baugrundstücks, Zahl der Vollgeschosse, Gebäudehöhe), die überbaubaren Grundstücksflächen, die Gestaltung der Bauwerke, die Verkehrsflächen, die Grünflächen, Pflanzgebote und Flächen für den Gemeinbedarf.

Die Gemeinde hat einen B-Plan aufzustellen, sobald und soweit es für die städtebauliche Entwicklung erforderlich ist. Ein subjektiver Anspruch darauf besteht jedoch nicht. Bei der Planaufstellung sind die vielfältigen öffentlichen Belange und die privaten Belange, z.B. von Grundstückseigentümern gegeneinander und untereinander gerecht abzuwägen.

Der B-Plan wird vom Rat der Gemeinde als Satzung beschlossen und ist nach ortsüblicher Bekanntmachung rechtsverbindlich. Ein B-Plan kann auch geändert oder durch einen neuen Plan ersetzt werden, soweit dies für die städtebauliche Entwicklung und Ordnung erforderlich ist oder wenn besondere Vorhaben ermöglicht werden sollen. Dafür gelten grundsätzlich die gleichen Vorschriften wie für die Aufstellung eines B-Planes. Änderungen von rechtskräftigen B-Plänen sind unter Angabe von Gründen bei der Gemeinde schriftlich zu beantragen. Über den Antrag entscheidet der Fachausschuss bzw. der Rat.


Der Vorhabenbezogene Bebauungsplan

Der Vorhabenbezogene Bebauungsplan (VBB) ist eine Sonderform des Bebauungsplanes. Er findet Anwendung, wenn ein bereits präzise umrissenes Projekt von einem Vorhabenträger (Investor) realisiert werden soll. Der VBB wird zwischen Vorhabenträger und Gemeinde auf Grundlage des Baugesetzbuches (§ 12) abgestimmt. Auf Basis eines Durchführungsvertrages werden zwischen Kommune und Investor die zu erbringenden Erschließungsmaßnahmen und die Übernahme von anfallenden Kosten geregelt. Das Aufstellungsverfahren wird von der Gemeinde auf Antrag des Vorhabenträgers wie beim herkömmlichen Bebauungsplan durchgeführt.

Ob sich Ihr Grundstück in einem rechtsverbindlichen Bebauungsplan der Gemeinde Hopsten befindet, und welche Festsetzungen gelten, erfragen Sie bitte bei einem der u.g. Mitarbeiter/innen. Auch erhalten Sie dort Auskunft über Verfahrensstände einzelner Bauleitplanverfahren.
 


Zu den übrigen Aufgaben der u.g. Mitarbeiter/inen zählen unter anderem:

  • Änderung bzw. Ergänzung des Flächennutzungsplanes
  • Aufstellung und Änderung von Bebauungsplänen
  • Verfahrenstechnische Betreuung von Vorhaben- und Erschließungsplänen
  • Verfahrenstechnische Betreuung von Vorhabenbezogenen Bebauungsplänen
  • Erstellung von Satzungen nach § 34 Baugesetzbuch
  • Beratung und Hilfestellung in allen Fragen zu den oben genannten Plänen 

Zuständige Mitarbeiter

Zugeordnete Abteilungen