Straßenreinigung
Details
Das Straßenreinigungsgesetz NRW ermächtigt die Gemeinden aber, die Reinigung der Gehwege und unter bestimmten Voraussetzungen auch die Reinigung der Fahrbahnen auf die Eigentümer der durch die Straße erschlossenen Grundstücke zu übertragen.
Von der gesetzlichen Möglichkeit der Übertragung der Straßenreinigungspflicht auf die Anlieger hat die Gemeinde Hopsten gebrauch gemacht. So wurde die Pflicht zur Reinigung der Gehwege generell und soweit aus Gründen der Verkehrssicherheit vertretbar auch die Reinigung der Fahrbahnen auf die Anlieger übertragen. Ausgenommen von der Übertragung sind lediglich die Fahrbahnen der Hauptverkehrsstraßen. Diese werden durch die Gemeinde Hopsten gereinigt.
Der genaue Umfang der Übertragung der Reinigungspflicht und die sich hieraus für den Anlieger ergebenden Pflichten ergibt sich aus der Satzung über Straßenreinigung.
Ausdrücklich wird darauf hingewiesen, dass die Pflicht zur Straßenreinigung auch eine ordnungsgemäße Winterwartung umfasst!
Kosten
Soweit die Straßen von der Gemeinde Hopsten gereinigt werden, haben die Anlieger hierfür eine Straßenreinigungsgebühr zu entrichten. Die Höhe der Gebühr kann der Satzung entnommen werden.